Arbeitsschutz: Diese Rechte haben Beschäftigte
Wer in einem Betrieb arbeitet, hat Anspruch auf Schutz vor Gesundheitsgefahren. Der Arbeitgeber muss prüfen, welche Risiken bei der jeweiligen Tätigkeit entstehen, und passende Schutzmaßnahmen treffen. Diese Prüfung heißt Gefährdungsbeurteilung. Die Maßnahmen richten sich nach der Arbeit, etwa mit Maschinen, Gefahrstoffen oder am Bildschirm.
Beschäftigte dürfen Gefahren melden, Schutzmaßnahmen vorschlagen und sich bei ungelösten Beschwerden an die zuständige Arbeitsschutzbehörde wenden. Bei unmittelbarer erheblicher Gefahr müssen sie sich in Sicherheit bringen können. Der Arbeitgeber darf Beschäftigten die vorgeschriebenen Schutzmaßnahmen nicht in Rechnung stellen.
Gefahren beurteilen und verringern
Der Arbeitgeber muss herausfinden, welche Gefahren bei jeder Tätigkeit bestehen. Dabei geht es nicht nur um Maschinen oder Gefahrstoffe. Auch Arbeitsabläufe, Arbeitszeit, unzureichende Unterweisung und psychische Belastungen gehören dazu. Bei gleichartigen Arbeitsbedingungen kann die Beurteilung für eine Gruppe von Arbeitsplätzen oder Tätigkeiten ausreichen.
Aus der Beurteilung muss der Arbeitgeber geeignete Maßnahmen ableiten, ihre Wirksamkeit prüfen und sie anpassen, wenn sich die Bedingungen ändern. Der Arbeitgeber muss die Ergebnisse und Schutzmaßnahmen dokumentieren. Was er festhalten muss, hängt von der Tätigkeit und der Größe des Betriebs ab. Die Verantwortung bleibt beim Arbeitgeber, auch wenn eine Fachkraft für Arbeitssicherheit oder andere fachkundige Personen ihn unterstützen. Mehr dazu erklärt der Beitrag zur Gefährdungsbeurteilung im Betrieb.
Der Arbeitgeber soll Gefahren möglichst an ihrer Quelle bekämpfen. Wenn sich etwa Lärm durch eine technische Änderung senken lässt, reicht es nicht automatisch, Beschäftigten nur Ohrstöpsel zu geben. Der Arbeitgeber muss persönliche Schutzausrüstung bereitstellen, wenn die Gefährdungsbeurteilung sie als Schutzmaßnahme vorsieht und andere Maßnahmen nicht ausreichen.
Arbeitsmittel und Räume
Der Arbeitgeber muss geeignete und sichere Arbeitsmittel bereitstellen. Dazu gehören die Schutzvorrichtungen, die für die jeweilige Tätigkeit nötig sind. Erforderliche persönliche Schutzausrüstung, etwa Schutzbrille oder Gehörschutz, muss er ebenfalls bereitstellen und bezahlen. Gewöhnliche Arbeitskleidung ohne Schutzfunktion fällt nicht automatisch darunter.
Arbeitsstätten müssen so gestaltet sein, dass sie Sicherheit und Gesundheit nicht gefährden. Die Vorschriften betreffen unter anderem Bewegungsflächen, Beleuchtung, Lüftung, Raumtemperatur und Lärm. Toiletten müssen vorhanden sein. Wasch-, Umkleide- und Duschräume sind je nach Tätigkeit und Bedarf erforderlich.
Ein Pausenraum oder Pausenbereich ist grundsätzlich nötig, wenn mehr als zehn Beschäftigte tätig sind oder der Schutz von Sicherheit und Gesundheit ihn erfordert. Für Beschäftigte in Büro- oder vergleichbaren Räumen gilt eine Ausnahme, wenn dort während der Pause gleichwertige Erholungsbedingungen bestehen. Für Bildschirmarbeitsplätze gelten außerdem ergonomische Anforderungen. Die Tätigkeit soll durch andere Aufgaben oder regelmäßige Erholungszeiten unterbrochen werden, und der Arbeitsplatz muss Bewegungen sowie wechselnde Körperhaltungen ermöglichen. Mehr dazu steht unter Arbeitsschutz im Büro.
Unterweisung und Vorsorge
Beschäftigte müssen während der Arbeitszeit verständlich und passend zu ihrer Tätigkeit unterwiesen werden. Die Unterweisung muss vor dem Beginn einer Tätigkeit stattfinden und ist bei bestimmten Änderungen nötig, zum Beispiel bei neuen Aufgaben, Arbeitsmitteln oder Technologien. Der Arbeitgeber muss sie außerdem an neue Gefahren anpassen und bei Bedarf wiederholen. Für Unterweisungen nach der Arbeitsstättenverordnung gilt mindestens eine jährliche Wiederholung. Das ist keine pauschale Jahresfrist für jede Unterweisung im Arbeitsschutz.
Je nach Tätigkeit und Gefährdung muss der Arbeitgeber arbeitsmedizinische Vorsorge veranlassen oder anbieten. Beschäftigte können grundsätzlich auch Wunschvorsorge verlangen, sofern nach der Gefährdungsbeurteilung und den Schutzmaßnahmen kein Gesundheitsschaden zu erwarten ist. Diese Vorsorge dient dem Schutz der Gesundheit und ist nicht mit einer allgemeinen Eignungsprüfung gleichzusetzen.
Erste Hilfe und Notfälle
Der Arbeitgeber muss Erste Hilfe, Brandbekämpfung und Evakuierung organisieren. Er muss Beschäftigte für diese Aufgaben benennen und für eine passende Ausbildung und Ausrüstung sorgen. Wie viele Personen erforderlich sind, hängt unter anderem von der Zahl der Beschäftigten und den besonderen Gefahren ab.
Erste-Hilfe-Mittel und -Einrichtungen müssen vorhanden und verwendbar sein. Fluchtwege und Notausgänge müssen frei und benutzbar bleiben. Wenn die Umstände es erfordern, braucht der Betrieb Flucht- und Rettungspläne; die vorgesehenen Maßnahmen müssen dann auch geübt werden.
Gefahren melden und sich schützen
Beschäftigte dürfen Vorschläge zur Sicherheit und zum Gesundheitsschutz machen. Eine unmittelbare erhebliche Gefahr oder einen Defekt an einer Schutzeinrichtung müssen sie unverzüglich dem Arbeitgeber oder der zuständigen Führungskraft melden. Sie sollen sich außerdem an die Fachkraft für Arbeitssicherheit, den Betriebsarzt oder den Sicherheitsbeauftragten wenden können.
Reagiert der Arbeitgeber auf eine Beschwerde nicht und gibt es konkrete Anhaltspunkte für unzureichenden Schutz, dürfen Beschäftigte die zuständige Arbeitsschutzbehörde einschalten. Jedes Bundesland bestimmt, welche Arbeitsschutzbehörde zuständig ist. Aus der Beschwerde dürfen Beschäftigten keine Nachteile entstehen.
Bei unmittelbarer erheblicher Gefahr muss der Arbeitgeber Beschäftigten ermöglichen, den Arbeitsplatz sofort zu verlassen und sich in Sicherheit zu bringen. Beschäftigte dürfen deshalb keine Nachteile erleiden. Bleibt die Gefahr bestehen, darf der Arbeitgeber die Wiederaufnahme der Arbeit nur in besonders begründeten Ausnahmefällen verlangen. Das ist kein pauschales Recht, jede Aufgabe abzulehnen, die als unangenehm oder unsicher empfunden wird.
Wenn der Arbeitgeber eine Gefahr nicht beseitigt, gehen Sie so vor:
- Beschreiben Sie, was passiert, wo es passiert und welches Arbeitsmittel oder welcher Ablauf betroffen ist.
- Informieren Sie unverzüglich die zuständige Führungskraft oder den Arbeitgeber. Bei akuter erheblicher Gefahr bringen Sie sich zuerst in Sicherheit.
- Ziehen Sie bei Bedarf die Fachkraft für Arbeitssicherheit, den Betriebsarzt, den Sicherheitsbeauftragten oder den Betriebsrat hinzu.
- Bleibt die Beschwerde ungelöst und sprechen konkrete Anhaltspunkte für unzureichenden Schutz, wenden Sie sich an die Arbeitsschutzbehörde Ihres Bundeslands.
Arbeitsschutz bei mobiler Arbeit
Auch bei mobiler Arbeit gilt das Arbeitsschutzgesetz. Die Arbeitsstättenverordnung stellt an mobile Arbeit jedoch nicht automatisch dieselben Anforderungen wie an einen Arbeitsplatz im Betrieb. Die Verordnung unterscheidet unter anderem zwischen mobiler Arbeit und einem fest eingerichteten Telearbeitsplatz. Welche Pflichten im Einzelfall gelten, hängt daher von der Form der Arbeit und den Umständen ab.