Samstagsarbeit: Wann ist sie rechtlich zulässig?
In Deutschland ist Samstagsarbeit grundsätzlich erlaubt. Das Arbeitszeitgesetz zählt den Samstag zu den Werktagen. Ob der Arbeitgeber sie anordnen darf, richtet sich auch nach den vereinbarten Arbeitstagen und Arbeitszeiten. Die gesetzlichen Grenzen für Arbeitszeit und Ruhezeiten gelten ebenfalls.
Einen allgemeinen gesetzlichen Zuschlag für Samstagsarbeit gibt es nicht. Eine zusätzliche Zahlung oder Zeitgutschrift ist möglich, wenn ein Tarifvertrag, der Arbeitsvertrag oder eine betriebliche Vereinbarung sie vorsieht.
Samstag als Werktag
Das Arbeitszeitgesetz verbietet Arbeit am Samstag nicht grundsätzlich. Für den Samstag gelten deshalb dieselben täglichen Höchstgrenzen wie für andere Werktage. Deshalb kann eine Samstagsschicht reguläre Arbeitszeit sein, wenn die übrigen Vorgaben eingehalten werden und die maßgeblichen Vereinbarungen sie zulassen.
Samstag und Sonntag sind rechtlich unterschiedlich geregelt. Für Sonn- und gesetzliche Feiertage gilt grundsätzlich ein Beschäftigungsverbot; das Gesetz sieht Ausnahmen für bestimmte Tätigkeiten und Branchen vor. Fällt ein Samstag auf einen gesetzlichen Feiertag, sind deshalb die Feiertagsregeln zu prüfen.
Wann der Arbeitgeber sie anordnen darf
Der Arbeitgeber darf festlegen, wann Beschäftigte arbeiten, wenn Arbeitsvertrag, Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung oder Gesetz die Arbeitszeiten nicht bereits festlegen. Dabei muss er angemessen auf die Interessen der Beschäftigten Rücksicht nehmen. Ist im Vertrag ausdrücklich eine Fünf-Tage-Woche von Montag bis Freitag vereinbart, lässt sich daraus nicht ohne Weiteres eine Pflicht zur Samstagsarbeit ableiten. Eine offene oder flexible Regelung kann dagegen eine Verteilung der Arbeitszeit auf den Samstag ermöglichen.
Wer die Vertragslage prüft, sollte auf konkrete Formulierungen zu Arbeitstagen, Wochenarbeitszeit und Schichtarbeit achten. Bei Gleitzeit kommt es ebenfalls darauf an, welche Grenzen und Anwesenheitszeiten vereinbart sind. Mehr dazu erklärt der Beitrag Wie Gleitzeit und Kernarbeitszeit rechtlich geregelt sind.
Gibt es einen Betriebsrat, muss er grundsätzlich mitentscheiden, auf welche Wochentage der Arbeitgeber die Arbeitszeit verteilt. Das gilt auch, wenn der Arbeitgeber die betriebsübliche Arbeitszeit vorübergehend verlängern will. Die Mitbestimmung regelt die betriebliche Planung; sie beantwortet nicht allein, ob der individuelle Vertrag eine Samstagsschicht zulässt.
Arbeitszeitgrenzen am Samstag
Nach dem Arbeitszeitgesetz dürfen Beschäftigte regelmäßig höchstens acht Stunden pro Werktag arbeiten. Der Arbeitgeber darf sie auf bis zu zehn Stunden verlängern, wenn die Arbeitszeit im Durchschnitt innerhalb von sechs Kalendermonaten oder 24 Wochen wieder höchstens acht Stunden pro Werktag beträgt. Die tägliche Grenze gilt damit auch für den Samstag.
Zusätzlich müssen Beschäftigte grundsätzlich elf Stunden zwischen zwei Arbeitseinsätzen frei haben. Vorgeschriebene Pausen sind ebenfalls einzuhalten. Tarifverträge dürfen von bestimmten gesetzlichen Vorgaben abweichen, aber nur innerhalb der Grenzen, die das Gesetz dafür festlegt. Eine Samstagsschicht ist daher nicht schon deshalb zulässig, weil der Vertrag flexible Arbeitszeiten vorsieht.
Samstagsarbeit im Tarifvertrag
Ein Tarifvertrag kann regelmäßige Arbeit am Samstag vorsehen und die Wochenarbeitszeit auf die Wochentage verteilen. Er kann auch Zuschläge für bestimmte Stunden festlegen. Die Regeln eines Tarifvertrags gelten verbindlich, wenn beide Seiten tarifgebunden sind und der Tarifvertrag für das Arbeitsverhältnis gilt. Auch wenn der Arbeitsvertrag auf einen Tarifvertrag verweist, können dessen Regeln für das Arbeitsverhältnis gelten. Entscheidend ist, welcher Tarifvertrag gilt und welche Beschäftigtengruppe er erfasst. Hinweise dazu gibt es unter Wann ein Tarifvertrag für das Arbeitsverhältnis gilt.
Die Zuschläge unterscheiden sich je nach Tarifvertrag. In einem vom Bundesarbeitsgericht geprüften Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst im Krankenhausbereich war für bestimmte Samstagsarbeit zwischen 13 und 21 Uhr ein Zuschlag von 20 Prozent vorgesehen. Ein anderer Manteltarifvertrag sah für bestimmte Stunden zwischen 13 und 20 Uhr einen Zuschlag von 5 Prozent vor. Diese Beispiele gelten jeweils nur nach dem betreffenden Tariftext und begründen keinen branchenweiten Anspruch.
Wann es Samstagszuschläge gibt
Das Gesetz gewährt keinen pauschalen Zuschlag allein dafür, dass Beschäftigte an einem Samstag arbeiten. Ein Anspruch kann sich ergeben, wenn der Arbeitsvertrag, ein anwendbarer Tarifvertrag oder eine betriebliche Vergütungsregelung einen Zuschlag oder eine Zeitgutschrift vorsieht. Dabei kommt es auf die dort festgelegten Zeitfenster und Voraussetzungen an.
Eine Samstagsschicht kann innerhalb der vereinbarten Wochenarbeitszeit liegen und dann reguläre Arbeitszeit sein. Überschreitet sie die vertraglich geschuldete Arbeitszeit, kann Mehrarbeit vorliegen. Ob dafür zusätzliches Entgelt oder Freizeitausgleich verlangt werden kann, hängt von den einschlägigen Vertrags- und Tarifregeln ab. Eine Pauschalklausel zur Abgeltung von Mehrarbeit muss erkennen lassen, welche zusätzlichen Stunden sie erfasst.
Vertrag und Dienstplan prüfen
Prüfen Sie den Arbeitsvertrag, den anwendbaren Tarifvertrag und eine Betriebsvereinbarung. Achten Sie auf die vereinbarten Arbeitstage und die Wochenarbeitszeit, auf Regeln zu Schichten und Mehrarbeit sowie auf mögliche Zuschlagszeiten. Wer eine Samstagsschicht für unzulässig oder unbezahlt hält, sollte außerdem den Dienstplan und die tatsächlich geleisteten Stunden festhalten.